Welche Erkrankungen als Berufskrankheit anerkannt werden können, ist rechtlich bestimmt: Als Berufskrankheiten kommen demnach nur Erkrankungen in Frage, die nach den Erkenntnissen der Medizin durch besondere Einwirkungen verursacht sind und denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Zusätzlich muss im Einzelfall die Krankheit auch wesentlich durch die Arbeit verursacht sein.
Krankheit ist ein Prozess, in dem viele Faktoren eine Rolle spielen: Veranlagung, Lebensstil und weitere Faktoren, zum Beispiel der Kontakt mit Gefahrstoffen. Die Herausforderung ist folglich, zwischen den Faktoren zu unterscheiden, die der Arbeit zuzurechnen sind und den Faktoren, die anderen Lebensbereichen zuzurechnen sind.
Der Gesetzgeber hat sich vor diesem Hintergrund für das so genannte Listenprinzip entschieden. Als Berufskrankheit gelten danach nur die Krankheiten, die in der Berufskrankheiten-Liste im Anhang zur Berufskrankheiten-Verordnung benannt sind. Nur für diese Krankheiten ist die gesetzliche Unfallversicherung zuständig. Alle anderen Krankheiten fallen in den Zuständigkeitsbereich der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung.
Welche Krankheiten in die Liste aufgenommen werden, legt die Bundesregierung per Rechtsverordnung fest. (siehe dazu Frage 2 weiter unten) Derzeit umfasst die Berufskrankheitenliste 80 Positionen. (Link zur BK – Verordnung)
Ist eine Erkrankung nicht in der Berufskrankheitenliste verzeichnet, gibt es die Möglichkeit, in Einzelfällen eine Erkrankung „wie eine Berufskrankheit“ anzuerkennen. Dazu müssen allerdings neue medizinische Erkenntnisse darüber vorliegen, dass eine bestimmte Personengruppe in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung durch ihre berufliche Tätigkeit grundsätzlich gefährdet ist. Die bloße Verursachung einer Krankheit durch die berufliche Tätigkeit im Einzelfall allein reicht nicht aus.
Das entscheidet die Bundesregierung. Die Berufskrankheitenliste wird aktualisiert, wenn neue medizinische Erkenntnisse über Berufskrankheiten vorliegen. Beraten wird die Bundesregierung dabei von einem Sachverständigenbeirat. Er setzt sich zusammen aus: arbeitsmedizinischen Fachleuten, Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, staatlichen Gewerbeärzten und -ärztinnen sowie Werks- bzw. Betriebsärzten und -ärztinnen. Die gesetzliche Unfallversicherung wirkt in diesem Beirat mit, hat aber kein Stimmrecht.
Gemäß der Vorgaben des Sozialgesetzbuches (SGB VII) muss die Verordnung berücksichtigen, um welches Krankheitsbild es geht (Symptomatik), welche Einwirkung die Erkrankung auslöst, wie dies geschieht (Pathomechanismus) und welche Beschäftigtengruppe(n) davon betroffen sind. Niedergelegt sind die entsprechenden Informationen in der Wissenschaftlichen Begründung, die der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten beim Bundesarbeitsministerium für jede Berufskrankheit verfasst.
Siehe auch: Website des Bundesarbeitsministeriums zum Ärztlichen Sachverständigenbeirat
Das Gesetz unterscheidet zwischen „arbeitsbedingten Erkrankungen“ und „Berufskrankheiten“. Der Begriff „arbeitsbedingte Erkrankungen“ bezeichnet Krankheiten, die durch die Tätigkeit selbst oder Arbeitsbedingungen begünstigt oder verschlimmert werden.
Im Rahmen des Arbeitsschutzes haben die Unternehmen die Pflicht, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren möglichst zu verhüten. Sie werden dabei von den Betriebsärzten unterstützt. Diese sind nach dem Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet, „die Ursachen von arbeitsbedingten Erkrankungen zu untersuchen (…) und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Erkrankungen vorzuschlagen.“ Diese Pflicht der Unternehmen, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, zielt darauf ab, dass arbeitsbedingte Erkrankungen möglichst erst gar nicht eintreten. Parallel dazu sind auch die Unfallversicherungsträger, die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, in ihrem gesetzlichen Präventionsauftrag dazu aufgefordert, „mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu sorgen.“
Warum ist dieser Unterschied wichtig?
Der Gesetzgeber hat die Entschädigung für Berufskrankheiten daran geknüpft, dass die Arbeit Ursache der Erkrankung ist. Die Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse darf also nur dann leisten, wenn im konkreten Einzelfall die Anforderungen des Gesetzes erfüllt sind. In der Verwaltungspraxis stellt das die Beschäftigten der gesetzlichen Unfallversicherung vor die Herausforderung, Erkrankungsfälle, die durch die Arbeit entstanden sind, nach objektiven und nachvollziehbaren Aspekten von solchen Krankheiten zu unterscheiden, die durch andere Faktoren (zum Beispiel Ernährung oder Umweltbelastungen) verursacht sind.
Dazu ein Beispiel: Gerade wenn die Arbeit schweres Heben und Tragen umfasst, können Rückenschmerzen als sehr belastend empfunden werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass es einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit und dem Schmerz geben muss. Tatsächlich zeigt die Alltagserfahrung, dass Rückenschmerzen sehr unterschiedliche Menschen treffen können – solche, die häufig körperlich schwer arbeiten, und solche, die dies selten tun. Auch die wissenschaftliche Forschung zeigt, dass die Entstehung von Rückenerkrankungen ein wesentlich komplexerer Sachverhalt ist, als es das Modell Belastung -> Bandscheibenschaden –> Schmerz nahelegt.
Vor diesem Hintergrund können Berufsgenossenschaften und Unfallkassen Rückenerkrankungen zwar selten als Berufskrankheit anerkennen. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie untätig bleiben müssen. Durch Beratung – zum Beispiel bei der Auswahl geeigneter Hebe- und Tragehilfen – können sie Arbeitgeber dabei unterstützen, die Arbeit so zu gestalten, dass diese nicht zu einer Verschlimmerung der Erkrankung beiträgt oder sogar eine Verbesserung des Gesundheitszustands möglich wird.
Der Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit ist der zuständigen Berufsgenossenschaft und Unfallkasse zu melden. Ärztinnen und Ärzte sowie Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen sind zu dieser "Anzeige bei Verdacht einer Berufskrankheit" gesetzlich verpflichtet. Auch die Krankenkassen sollen entsprechende Hinweise an den Unfallversicherungsträger geben. Natürlich können Beschäftigte ihre Erkrankung auch selbst bei ihrer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse melden.
Nach Eingang der Meldung nimmt der Unfallversicherungsträger Kontakt mit dem oder der Versicherten auf, um den Sachverhalt zu ermitteln. Dabei werden sowohl die Krankengeschichte als auch die Arbeitsvorgeschichte geklärt.
Der Unfallversicherungsträger prüft dann, ob die Erkrankung durch die Arbeit verursacht wurde. Dafür kann ein fachärztliches Gutachten durch unabhängige Sachverständige erforderlich sein. Beteiligt am Verfahren ist auch die Gewerbeärztin bzw. der Gewerbearzt des jeweiligen Bundeslandes.
Liegt eine Berufskrankheit vor, besteht das vorrangige Ziel darin, mit allen geeigneten Mitteln die Folgen der Berufskrankheit zu mildern und eine Verschlimmerung zu vermeiden. Um dieses Ziel zu erreichen, erbringt die gesetzliche Unfallversicherung Leistungen, die von der medizinischen Versorgung bis hin zu beruflichen Maßnahmen zur Eingliederung reichen können.
Verbleiben jedoch körperliche Beeinträchtigungen mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mindestens 20 Prozent, erhalten die Betroffenen eine Rente.
Das machen die Versicherten selbst. Der Unfallversicherungsträger schlägt in der Regel drei medizinische Gutachter oder Gutachterinnen zur Auswahl vor. Die Versicherten können aber auch selbst eine Fachärztin oder einen Facharzt ihrer Wahl benennen. Versicherte können aber nur Ärztinnen oder Ärzte vorschlagen, die über die erforderliche Qualifikation für die Begutachtung von Berufskrankheiten verfügen. Wichtig: Die Kosten der Erstbegutachtung trägt der Unfallversicherungsträger.
Um die Suche nach einem Gutachter oder einer Gutachterin zu erleichtern, stellt die DGUV auf ihrer Website eine Datenbank zur Verfügung.
Ja. Die gesetzliche Unfallversicherung nutzt – anders als andere Zweige der Sozialversicherung – keine eigenen, in der Unfallversicherung beschäftigten medizinische Experten. Für die notwendigen Begutachtungen werden externe Ärzte und Ärztinnen beauftragt. Diese sind bei der Erstellung von Gutachten somit weisungsfrei und ausschließlich zur Anwendung ihrer medizinischen Fachkunde verpflichtet – egal, wie oft sie Gutachten erstatten, ob sie in freier Praxis oder im Krankenhaus tätig sind. Zusätzlich informiert der Unfallversicherungsträger die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen der Länder über das Ergebnis der Ermittlungen.
Übrigens: Die Honorare für Gutachten sind in der Gebührenordnung der gesetzlichen Unfallversicherung geregelt. Diese kann hier (PDF, 1,4 MB) eingesehen werden.
Die Versicherten können Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. Über Widersprüche entscheiden die Renten- und Widerspruchsauschüsse der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Sie sind paritätisch mit Vertretern und Vertreterinnen der Versicherten und der Arbeitgeber besetzt. Ändert der Unfallversicherungsträger seine Entscheidung nicht, steht der Klageweg vor dem Sozialgericht offen.
Tatsachen müssen im Vollbeweis vorliegen. Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Informationen, die die berufliche Laufbahn der Versicherten betreffen wie die Beschäftigung in einem bestimmten Unternehmen. Der Begriff "Vollbeweis" kommt aus der Zivilprozessordnung, an deren Maßstäben sich die gesetzliche Unfallversicherung orientieren muss. (Die Unfallversicherung übernimmt die zivilrechtliche Haftung des Arbeitgebers für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten.) Vollbeweis bedeutet, dass für einen neutralen Betrachter keine ernsthaften Zweifel am Vorliegen dieser Tatsache verbleiben dürfen.
Nicht im Vollbeweis geklärt sein muss die Frage des ursächlichen Zusammenhangs zwischen einer Einwirkung bei der Arbeit und einer Erkrankung eines Versicherten. Hierfür reicht die hinreichende Wahrscheinlichkeit aus. Diese Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn ein neutraler Betrachter zwar noch Zweifel hat, aber mehr Gründe für als gegen das Vorliegen des Ursachenzusammenhangs sprechen.
Damit dieser Ursachenzusammenhang bejaht werden kann, muss die Einwirkung bei der Arbeit eine solche Intensität erreicht haben, dass sie als zumindest wesentliche Teilursache für die Erkrankung in Frage kommt. Wie wird diese Frage beurteilt? Maßgeblich sind hier die jeweils aktuellen Erkenntnisse der wissenschaftlichen Forschung, die einen Zusammenhang zwischen der jeweiligen Einwirkung und der Erkrankung begründen.
In der gesetzlichen Unfallversicherung gilt das so genannte Amtsermittlungsprinzip. Das bedeutet: Zunächst ist es im BK-Verfahren am jeweiligen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung offen zu ermitteln, ob Gründe vorliegen, die für oder gegen eine Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit sprechen. Findet die Unfallversicherung Belege für eine berufliche Verursachung der Erkrankung, erfolgt die Anerkennung automatisch. Die Versicherten müssen nichts weiter tun. Nur wenn die Unfallversicherung Tatsachen nicht feststellen kann, die für die Anerkennung notwendig sind, trifft die Versicherten die Pflicht, Beweise vorzulegen – wie im Zivilprozess.
Im Jahr 2017 wurden insgesamt 75.187 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit bei den Unfallversicherungsträgern gestellt. Dabei reicht oft ein rein vorsorglich geäußerter Verdacht eines Arztes oder einer Ärztin bereits aus, um eine Anzeige auszulösen, etwa durch auffällige Untersuchungsbefunde. Der Verdacht auf eine Berufskrankheit wurde im Jahr 2017 in 38.080 Fällen bestätigt. In den übrigen Fällen konnte der Verdacht auf eine Berufskrankheit von den Unfallversicherungsträgern auch nach eingehender Prüfung nicht bestätigt werden, weil beispielsweise keine Einwirkung eines für eine Berufskrankheit spezifischen Stoffes, kein spezifisches Krankheitsbild oder kein Zusammenhang zwischen Einwirkung und Krankheitsbild vorlag.
Von den 38.080 Fällen, in denen die Unfallversicherungsträger 2017 den Verdacht auf eine Berufskrankheit bestätigt hatten, wurde 4.956 Erkrankten eine Rente zugesprochen. Bei 13 Prozent der Erkrankten war also die Minderung der Erwerbsfähigkeit so hoch, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Rentenzahlung erfüllt waren.
Renten werden in der gesetzlichen Unfallversicherung erst gezahlt, wenn die Erwerbsfähigkeit um mindestens 20 Prozent gemindert ist (Minderung der Erwerbsfähigkeit, MdE von 20 Prozent). Das ist aber nicht immer der Fall. So ist zum Beispiel bei einer anerkannten Schwerhörigkeit (die am häufigsten anerkannte Berufskrankheit) die MdE im Regelfall niedriger als 20 Prozent. Betroffene können ihre berufliche Tätigkeit fortsetzen und die Hilfsmittelversorgung (Hörgerät) durch die gesetzliche Unfallversicherung ermöglicht ihnen zugleich eine Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.
Liegen allerdings schwere Erkrankungen wie zum Beispiel Krebserkrankungen vor, können sich höhere MdE-Grade ergeben. Erreichen diese zumindest 20 Prozent, werden entsprechende Renten gezahlt. Die Höhe der Rente richtet sich dabei neben dem Grad der MdE auch nach dem Verdienst der Betroffenen. Der Grad der MdE wird in der Regel durch ein ärztliches Gutachten festgestellt. Die Rentenausschüsse der Unfallversicherungsträger entscheiden darüber, ob und in welcher Höhe eine Rente gezahlt wird. Die Ausschüsse sind paritätisch mit Mitgliedern der Selbstverwaltung besetzt (Versichertenvertreter und Arbeitgeber).
Die Ermittlungen, mit denen die Unfallversicherungsträger das Vorliegen einer Berufskrankheit prüfen, verursachen unterschiedlichen Aufwand. Je nach Art der Erkrankung und beruflichen Vorgeschichte des Versicherten müssen Daten über die Arbeitsbedingungen in einem oder mehreren Unternehmen und häufig über einen sehr langen Beschäftigungszeitraum zusammengetragen werden. Gleichzeitig sollen Ermittlungen im Interesse der Versicherten zügig durchgeführt werden. Die Unfallversicherungsträger haben sich deshalb auf gemeinsame Kennzahlen verständigt. Demnach sollten Ermittlungen zu möglichen Einwirkungen bei der Arbeit in der Regel nicht länger als sechs Wochen dauern. Fälle mit schweren Erkrankungen oder besonderer Eilbedürftigkeit sind innerhalb von 4 Wochen zu erledigen.
Die Feststellungen des jeweiligen Krankheitsbildes sowie die Prüfung des Ursachenzusammenhangs kann in der Regel nur gemeinsam mit medizinischen Fachleuten erfolgen. Dass diese ebenfalls Zeit für ihre Arbeit brauchen, ist zusätzlich zu beachten. Insofern verbieten sich wegen der vielfältigen Einflussfaktoren auch allgemeingültigen Angaben zur Dauer der Verwaltungsverfahren. Trotz der zum Teil komplexen und umfangreichen Sammlung von Informationen gelingt es den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen mittlerweile, innerhalb weniger Monate eine Entscheidung zu treffen.
Tatsächlich sind die Gutachter und Gutachterinnen weisungsfrei und ausschließlich zur Anwendung ihrer medizinischen Fachkunde verpflichtet. Um eine möglichst einheitliche Qualität bei der Begutachtung – und damit eine Gleichbehandlung der Versicherten – zu erreichen, gibt die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung Empfehlungen für die Begutachtung einzelner Berufskrankheiten heraus. Diese sind von Fachleuten geschrieben, die über eine hohe Expertise auf dem jeweiligen Gebiet verfügen und von den jeweiligen medizinischen Fachgesellschaften (zum Beispiel Deutsche Gesellschaft für Pneumologie) eigenverantwortlich benannt worden sind. Jede einzelne Begutachtungsempfehlung wird zudem mit den jeweils fachlich betroffenen medizinischen Fachgesellschaften sowie weiteren Fachleuten der Gewerbeärzte und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) vor ihrer Veröffentlichung abgestimmt. Auch die Beteiligung von Betroffenen ist vor der Veröffentlichung dieser Begutachtungsempfehlungen sichergestellt.
Mehrere Institutionen prüfen die Arbeit der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und ihres Verbandes. Zunächst sind hier die internen Instanzen zu nennen – allen voran die Selbstverwaltung aus Vertretern und Vertreterinnen der Arbeitgeber und Versicherten. Diese prüfen in den Rentenausschüssen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen in jedem Einzelfall die Arbeit der Verwaltungen. Darüber hinaus prüfen sie die Arbeit der Verwaltungen auch noch erneut in den Widerspruchsausschüssen, sofern Versicherte einen Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt haben. Wenn es darüber hinaus um die Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit oder den Umfang von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung geht, können Versicherte die Entscheidungen des Unfallversicherungsträgers in ihrem Fall durch ein Sozialgericht überprüfen lassen.
Darüber hinaus prüft das Bundesversicherungsamt bzw. das für die jeweilige Unfallkasse zuständige Landesministerium regelmäßig, ob die Verwaltung einer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse das Recht grundsätzlich richtig anwendet. Die Prüferinnen und Prüfer erscheinen ohne vorherige Nennung des Themas, zu dem sie die Rechtsanwendung stichprobenartig prüfen werden. Die jeweilige Aufsichtsbehörde kann den Unfallversicherungsträgern Vorgaben für die Rechtsanwendung machen.
Sozialgerichtsverfahren führen übrigens eher selten zur Aufhebung oder Änderung eines Bescheides eines Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung. Verfahren zu Berufskrankheiten vor den Sozialgerichten enden nur in rund 10 Prozent der Verfahren mit einer Änderung des angefochtenen Bescheids (1/4 davon entfallen auf tatsächliche Urteile mit vollem oder teilweisem Erfolg für die Versicherten, ¾ auf Zugeständnisse der Unfallversicherung im laufenden Verfahren). Jährlich entfallen zwischen 2 und 3 Prozent der neuen Renten aufgrund einer Berufskrankheit auf vor Gericht erstrittene Renten. Bezogen auf alle berufskrankheitenrelevanten Entscheidungen der Unfallversicherungsträger liegt die jährliche Quote der von den Sozialgerichten ganz oder teilweise zugunsten der Versicherten oder ihrer Angehörigen korrigierten Entscheidungen lediglich bei etwa 1 Prozent.
