FAQ

Rechtliches zu Verkehrswegen, Treppen, Fußböden und Zugänge zu Maschinen

  • Grundsätzliche Entscheidung: Arbeitsstätte oder Arbeitsmittel?

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewegen sich auf innerbetrieblichen Verkehrswegen. Wenn man wissen möchte, welche Vorgaben und technischen Regeln für einen Verkehrsweg gelten, muss man eine grundsätzliche Betrachtung durchführen: Ist der Verkehrsweg Teil eines Arbeitsmittels oder Teil einer Arbeitsstätte:

    • Verkehrswege in und auf Arbeitsmitteln sind zum Beispiel Zugänge zu maschinellen Anlagen oder auf Fahrzeugen, wo Treppen, Laufstege und Arbeitsbühnen das Bedienen und Instandhalten einer Anlage ermöglichen (z.B. große Pressen / Pressstraßen, chemische Anlagen, automatisierte Fördertechnik, usw. ). In diesem Fall unterliegen die Verkehrswege den Anforderungen an die Bereitstellung von sicheren Produkten auf dem Markt, dass in Deutschland hauptsächlich durch das Produktsicherheitsgesetz und die zugehörigen Verordnungen geregelt ist. Meist werden hier Anlagen betrachtet, die unter die Maschinenrichtlinie fallen. Zur Umsetzung kommen in der Regel harmonisierte Normen zum Einsatz, insbesondere die Normenreihe DIN EN ISO 14122 als Sicherheitsgrundnorm (Typ-B), die ggf. durch vorrangig anzuwendende Typ-C-Normen für konkrete Produkte ergänzt oder geändert wird. Für die Benutzung gelten dann die Vorgaben aus der Betriebssicherheitsverordnung.
    • Alle weiteren Wege für Fußgänger und Fahrzeuge in einem Betrieb sind dann Verkehrswege in einer Arbeitsstätte. Hier gibt es wiederum zwei unterschiedliche Rechtsbereiche, die das Einrichten und Betreiben dieser Verkehrswege regeln:
      • bundesländerspezifisches Baurecht, ggf. Sonderbauverordnungen und Baurichtlinien
      • Arbeitsschutzrecht: Arbeitsstättenverordnung in Verbindung mit technischen Regeln für Arbeitsstätten

      Wird eine Arbeitsstätte gebaut, müssen diese beiden Rechtsbereiche eingehalten werden. Viele Bereiche überschneiden sich dabei, es gibt aber auch unterschiedlichen Anforderungen. Was dann anzuwenden ist, erfahren Sie in der zweiten Frage "Ich habe noch eine Baugenehmigung, warum gilt denn jetzt noch etwas anderes?".

    Zwischen den Anforderungen an die Zugänge zu Anlagen und den anderen Verkehrswegen in einer Arbeitsstätte bestehen zum Teil deutliche Unterschiede, wobei in bestimmten Regeln mal der eine und mal der andere Rechtsbereich eine höhere Anforderung stellt. Es kann also nicht generell gesagt werden, dass die Anwendung eines Bereiches sicherer wäre.

    Ein Verkehrsweg oder Zugang kann nur einem der beiden Rechtsbereiche zugeordnet werden, nicht erlaubt ist sich für eine konkrete Planung aus beiden Rechtsbereichen zu bedienen um damit Sonderlösungen zu schaffen.

  • Ich habe doch eine Baugenehmigung, warum gilt denn jetzt noch was anderes? Zum Verhältnis zwischen Bauordnungsrecht und Arbeitsschutzrecht.

    Sowohl das Bauordnungsrecht als auch das Arbeitsschutzrecht stellen Anforderungen und Vorgaben an ein Gebäude. Wenn ein Gebäude eine Arbeitsstätte ist, dann sind neben der entsprechenden bundeslandspezifischen Bauordnung und ggf. Sonderbauordnungen oder Richtlinien auch die Arbeitsstättenverordnung und die zugehörigen technischen Regeln zu beachten. Anforderungen an Arbeitsstätten richten sich an den Arbeitgeber und sie müssen nicht in der Planung genehmigt werden. Bei einer Baugenehmigung durch das zuständige Bauamt werden die Anforderungen an Arbeitsstätten nicht abgeprüft. Deswegen kann es die Fälle geben, dass ein Gebäude genehmigt ist, aber die Punkte für Arbeitsstätten nicht berücksichtigt wurden. Im Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin wurde ein Rechtsgutachten erstellt, dass das Zusammenwirken der beiden Rechtsbereiche betrachtet. Das Gutachten kann bei der baua: kostenfrei heruntergeladen werden. Das Ergebnis ist vereinfacht ausgedrückt, dass beide Rechtsbereiche gleichwertig nebeneinander stehen, sie sich nicht widersprechen oder kollidieren, sondern gegenseitig ergänzen. Deshalb sollte bereits in der Planung berücksichtigt werden, wenn es sich um eine Arbeitsstätte handelt, denn Gestaltungen von Raumhöhen, Raumanordnungen, Raumgrößen, Verlauf von Verkehrswegen und Treppen lassen sich später nicht mehr oder nur mit sehr hohem (und meist unverhältnismäßigem) Aufwand wieder ändern.

  • Wenn Bauordnungen und die Arbeitsstättenregelungen etwas Unterschiedliches fordern, was muss ich dann anwenden?

    Die beiden Rechtsbereiche kollidieren nicht, sondern sind gleichwertig anzuwenden und ergänzen einander. In der Praxis heißt dies konkret, dass die jeweils höhere Anforderung anzuwenden ist. Die höhere Anforderung kann sowohl aus dem Bauordnungsrecht als auch aus dem Arbeitsstättenrecht kommen.

    Im Folgenden listen wir einige typische Beispiele auf (Liste ist nicht abschließend, Angaben müssen immer im konkreten Fall und Bundesland mit den geltenden Vorgaben abgestimmt werden):

    Anforderungen nach Bauordnungen / Sonderbauverodnungen Anforderungen nach Arbeitsstättenverordnung und technischen Regeln für Arbeitsstätten Umzusetzen in einer Arbeitsstätte:
    Arbeitsstätte allgemein:
    Höhe von Absturzsicherungen an Ebenen, Treppen, Galerien usw.: bis 12 m Absturzhöhe 90 cm, darüber 110 cm
    Nach Schulbaurichtlinie immer mind. 110 cm
    Höhe von Absturzsicherungen an Ebenen, Treppen, Galerien usw.: bis 12 m Absturzhöhe 100 cm, darüber 110 cm
    Arbeitsstätte allgemein:
    bis 12 m Absturzhöhe 100 cm, darüber 110 cm
    In Schulen: 110 cm
    Flucht- und Rettungswege: Der zweite kann über Rettungsgeräte der Feuerwehr erfolgen Vorhandensein des zweiten Fluchtweges nach Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, aber:
    Der zweite Fluchtweg muss selbstständig nutzbar sein
    Der zweite Fluchtweg muss selbstständig nutzbar sein und kann auch als Notausstieg ausgebildet werden
    Treppen dürfen gewendelte Läufe haben Treppen im ersten Fluchtweg müssen gerade Läufe haben, Treppen im Verlauf von zweiten Fluchtwegen dürfen gewendelte Läufe haben Treppen im ersten Fluchtweg müssen gerade Läufe haben
    Treppen in Gebäuden nach Verkaufsstättenverordnung müssen auf beiden Seiten Handläufe haben Ein beidseitiger Handlauf wird erst ab einer Treppenbreite von 150 cm gefordert Handläufe auf beiden Seiten

Privatgelände, Mehrfamilienhäuser und Verkehrssicherungspflicht

  • Gelten die Arbeitsschutzregeln (DGUV Regeln, DGUV Information, technische Regeln für Arbeitsstätten) auch in Wohngebäuden und auf dem Privatgelände?

    Die technischen Regeln und Informationen richten sich an Unternehmer/Arbeitgeber und enthalten Vorgaben zum Schutz ihrer Beschäftigten. Bei deren Anwendung kann ein Arbeitgeber davon ausgehen, dass er die Forderungen der Arbeitsstättenverordnung (z.B. Einbau eines rutschhemmenden Fußbodens) eingehalten hat. Der Geltungsbereich und der Einflussnahmebereich des Arbeitgebers beschränkt sich dabei auf die Arbeitsstätte, deren Kriterium nach der Definition u.a. ist, dass es sich um das „Gelände eines Betriebes“ handeln muss. Ein Arbeitgeber kann logischer- und sinnvollerweise nur auf seinem Betriebsgelände und in seinen Gebäuden für die bauliche Gestaltung verantwortlich sein (z.B. den Einbau eines rutschhemmenden Fußbodens). Werden beispielsweise Handwerker, Lieferanten, Postboten etc. in einem Privathaushalt tätig fällt dies nicht unter das Kriterium „Gelände eines Betriebes“ bzw. das Gelände seines Betriebes, mit der Folge, dass deren Arbeitgeber dort nicht für die gleichen baulichen Begebenheiten sorgen kann. Privatpersonen sind auch nicht der Normenadressat für Arbeitsschutzvorschriften. Es lässt damit (zunächst) festhalten, dass die Regelungen für Arbeitsplätze/Arbeitsstätten grundsätzlich nicht auf Privatbereiche anzuwenden sind. Dies bedeutet allerdings nicht, dass eine Privatperson deswegen nicht nichts machen muss, sondern sie hat eine "Verkehrssicherungspflicht".

  • Was ist die Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf Fußböden und wie kann ich sie erfüllen?

    Die "Verkehrssicherungspflicht" ist ein Begriff der Rechtsprechung, die sich aus dem Schadensersatzparagraphen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§ 823) ableitet, dass jemand zum Schadenersatz verpflichtet werden kann, der eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält. Arbeitgeber erfüllen ihre Verkehrssicherungspflicht in der Regel indem sie der baulichen Gestaltung nach den Arbeitsstättenregeln Rechnung tragen und entsprechende Reinigungs- und Instandhaltungsmaßnahmen treffen (z.B. Räumen und Streuen bei Schnee und Eis).

    Für Privatgrundstücke und Wohngebäude sind wir als Unfallversicherung nicht zuständig, möchten hier aber das Thema aufgreifen, da wir regelmäßig danach gefragt werden. Für Privatperson und –grundstücke gilt ebenso die Verkehrssicherungspflicht. Dazu gehören selbstverständlich die meist auch kommunal geregelte Räum- und Streupflicht, aber auch die bauliche Gestaltung mit geeigneten Fußböden. Hierzu stellt das deutsche Baurecht bzw. das Länderbaurecht und zugehöriges Sonderbaurecht keine allgemeinen Anforderungen an die rutschhemmenden Eigenschaften von Fußböden. Auch für den öffentlichen Bereich gibt es kaum Vorgaben, zumindest keine allgemein geregelten, maximal kommunal gestellte Anforderungen. Auch einer Privatperson muss klar sein, dass in einem Außenbereich nicht jeder Boden verlegt werden kann. Eine Möglichkeit sich abzusichern, bzw. die Verkehrsflächen sicher zu gestalten, ist wiederum die Regelungen für Arbeitsstätten heranziehen und sich daran zu halten. In Ermangelung anderer technischen Regeln oder Vorgaben wird dies oftmals gemacht oder auch von ausführenden/planenden Firmen empfohlen. Auch in der Rechtsprechung sind Richter bereits mehrfach dieser Argumentation gefolgt und ziehen als Stand der Technik die Anforderungen des Arbeitsschutzes heran und übertragen diese auf den Privatbereich. Das ist kein Automatismus, sondern liegt in der Entscheidung der Richter.

    Auch bei allgemein genutzten Flächen in Mehrfamilienhäusern wie beispielsweise Zuwegungen, Fluren, Treppenhäusern empfiehlt es sich die Regelungen für Arbeitsstätten heranzuziehen und einzuhalten, um als Eigentümer(-gemeinschaft) gegenüber Bewohnern und Gästen der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Fußböden

  • DGUV-Regel 108-003 (vorher: BGR/GUV-R 181) und ASR A1.5/1,2 regeln beide die Rutschhemmung bzw. die R-Klassen in Arbeitsbereichen. Was gilt denn nun?

    Das Arbeitsschutzrecht regelt die Anforderungen an die rutschhemmenden Eigenschaften von Fußböden. Dabei gibt es derzeit zwei (technische) Regeln, die dies beinhalten: Zum einen die DGUV Regel 108-003 (wurde umbenannt ist aber inhaltsgleich zur BGR/GUV-R 181), welche von den Unfallversicherungsträgern herausgegeben wird und zum anderen die technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.5/1,2 "Fußböden", die zur Konkretisierung der Arbeitsstättenverordnung dient; Herausgegeben wird sie vom Ausschuss für Arbeitsstätten unter Federführung des BMAS auf Grundlage der ArbStättV als staatliche technische Regel. Bei der ersten Veröffentlichung der ASR A1.5 in 2013 wurden wesentliche Inhalte der DGUV-Regel 108-003 übernommen, so dass derzeit zwei Regeln existieren, die im Wesentlichen das gleiche regeln. Die Rangfolge zwischen den Regeln ist klar definiert: In den Vorbemerkungen der DGUV-Regel steht: Sind zur Konkretisierung staatlicher Arbeitsschutzvorschriften von den dafür eingerichteten Ausschüssen technische Regeln ermittelt worden, sind diese vorrangig zu beachten.

    Die Liste mit Anforderungen an R-Klassen in verschiedenen Arbeitsbereichen ist fast identisch, so dass der Unterschied faktisch kaum auffällt. Wenn es Unterschiede gibt, sind die Anforderungen der ASR A1.5 vorrangig und ausreichend. Im Rahmen der Erarbeitung der ASR A1.5 wurde auch die Liste überarbeitet und beispielsweise in folgenden Bereichen geändert:

     

    DGUV Regel 108-003 bzw. BGR/GUV-R 181

    • Waschräume und Toiletten: R10
    • gastronomische Küchen, Hotelküchen: bis 100 Gedecke pro Tag: R11 V4, über 100 Gedecke pro Tag: R12 V4
    • Aufbereitungsküchen (z.B. Fastfood, Imbiss): R12 V4

     

    ASR A1.5/1,2

    • Waschräume: R10 (unverändert), Toiletten: R9 (abgesenkt), Toiletten in Schulen: R10 (unverändert)
    • Gastronomische Küchen, Hotelküchen: R12, (unabhängig von der Gedeckanzahl, Wegfall V4)
    • Aufbereitungsküchen (z.B. Fastfood, Imbiss): R12, (Wegfall V4)
  • Warum wird diese Doppelregelung nicht vermieden?

    Die DGUV-Regel wurde deshalb nicht zurückgezogen, da der Geltungsbereich unterschiedlich ist: Beispielsweise fallen Transportmittel und Binnenschiffe nicht unter die Arbeitsstättenverordnung, weswegen die ASR A1.5 keine Anwendung findet, wohl aber die DGUV Regel. Außerdem sind weitere Inhalte der DGUV Regel 108-003 weiterhin erhaltenswert, die nicht in die ASR aufgenommen wurden. Sobald Ersatzregelungen erarbeitet sind, ist eine Zurückziehung der DGUV Regel 108-003 beabsichtigt.

  • Die DGUV-Regel 108-003 (vorher: BGR/GUV-R 181) hat den Stand von 2003; ist sie noch aktuell?

    Ja, der Stand von 2003 ist noch aktuell. Allerdings ist seit 2013 die ASR A1.5/1,2 "Fußböden" veröffentlicht, die im Wesentlichen das gleiche regelt, aber vorrangig zu beachten ist. Eine Überarbeitung der DGUV Regel findet durch die Unfallversicherungsträger nicht mehr statt, da eine Zurückziehung beabsichtigt ist und gemeinsam mit den staatlichen Gremien nur noch die ASR A1.5 weiterentwickelt wird.

  • Was ist der Unterschied zwischen DGUV Regel 108-003 und BGR181 bzw. GUV-R 181?

    Inhaltlich gibt es keinen Unterschied zwischen den Regeln. Bis vor einigen Jahren gab es zwei Dachverbände im Bereich der Unfallversicherungsträger, den Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) und dem Bundesverband der Unfallkassen (BUK). Beide haben die inhaltsgleiche Regel 181 herausgebracht. Einziger Unterschied ist die Ansprache bzw. Benennung der Unternehmen. Nach der Fusion der beiden Dachverbände zur DGUV hat eine Neubenennung und Nummerierung des Vorschriften- und Regelwerkes stattgefunden. Die beiden vorhandenen Regeln BGR 181 und GUV-R 181 wurden bei gleichem Inhalt umbenannt in DGUV Regel 108-004 für die BGR 181 und DGUV Regel 108-003 für die GUV-R 181. Damit war die Regel doppelt vorhanden, so dass die DGUV Regel 108-004 zurückgezogen wurde und in der DGUV Regel 108-003 der Hinweis aufgenommen wurde, dass diese genauso für den gewerblichen Bereich gilt.

  • Wie groß dürfen die Maschen von Gitterrosten im öffentlich-zugänglichen Bereich sein?

    In öffentlich-zugänglichen Bereichen darf die Maschenweite von Rosten in einer Richtung maximal 10 mm betragen, um ein Hängenbleiben mit Schuhabsätzen zu vermeiden bzw. zu reduzieren.

  • Zwischen angrenzenden Fußböden darf nur eine R-Gruppe Unterschied sein, wie groß muss ein Übergangsbereich sein?

    Angrenzende Fußböden die durchgehend begangen werden dürfen maximal eine R-Gruppe Unterschied haben. Über die Größe eines Übergangbereiches macht die ASR A1.5/1,2 keine direkte Aussage. Sie bestimmt aber auch, dass eine Sauberlaufzone im Eingangsbereich mindestens 1,5 m in Laufrichtung sein muss. Die Sauberlaufzone fungiert auch regelmäßig als Übergangsbereich zwischen R11 im Außenbereich und R9 im Eingangsbereich innen. Daraus kann man schließen, dass andere Übergangsbereiche auch eine Länge von 1,5 m in Laufrichtung haben sollten. Diese Länge ermöglicht zudem mit jedem Fuß einen Schritt in diesem Bereich zu machen.

  • Kann ich die R-Gruppe von einem eingebauten Boden bestimmen?

    Nein, die R-Gruppe eines Fußbodens der fest eingebaut ist, kann nicht mehr bestimmt werden. Ausnahme: Der Boden lässt sich zerstörungsfrei ausbauen oder herausnehmen, dann kann er in dem Laborprüfverfahren mit der Schiefen Ebene geprüft werden.

    Auch mit mobilen Messgeräten nach DIN 51131 kann die R-Gruppe nicht bestimmt werden. Allerdings kann mit diesen Geräten und einem alternativen Bewertungssystem eingeschätzt werden, ob die Rutschhemmung des Bodens unter Betriebsbedingungen ausreichend ist. Informationen dazu enthält die DGUV Information 208-041

  • Wo kann ich eine Messung der R-Gruppe beauftragen?

    Eine Messung der R-Gruppe kann bei allen Prüflaboratorien beauftragt werden, die nach DIN 51130 prüfen können. Als Sachgebiet empfehlen wir das Institut für Arbeitsschutz der DGUV oder eines der anderen Prüflabore die an den von uns regelmäßigt organisierten Erfahrungsaustauschen von Prüfstellen nach DIN 51130 teilnehmen. Die Teilnehmendenliste stehen zum download (PDF, 14 kB) bereit.

  • Wo kann ich eine Messung der Gleitreibung von Fußböden beauftragen?

    Verschiedene Berufsgenossenschaften bieten solche Messungen für ihre Mitgliedbetriebe meist sogar kostenlos an (beispielsweise die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik, die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe oder die Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrtspflege). Auch das Institut für Arbeitsschutz der DGUV und eine Reihe von weiteren Prüflaboratorien und Gutachtern führen Messungen nach DIN 51131 durch.