UV Recht & Reha Aktuell 08/2008 vom 15.05.2008

Seiten Betreff
0000 - 0000 Inhaltsverzeichnis
0524 - 0526 Dienstunfall - Schullandheimaufenthalt - Notwendigkeit der Übernachtung - Körperpflege - spezifisches örtliches Risiko - Beschluss des BVerwG vom 26.02.2008 - 2 B 135/07
0527 - 0534 Verwahrung eines Arbeitsgeräts - Befördern von Arbeitsgerät - kein Versicherungsschutz bei Entwahrung privat entliehenen Arbeitsgeräts - Urteil des Hessischen LSG vom 12.02.2008 - L 3 U 115/05
0535 - 0539 Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit mit Unterlassungszwang - Verzögerung des Berufskrankheitenfeststellungsverfahrens - Zumutbarkeit - Entschlussfassung - Aufgabe oder Fortsetzung der gefährdenden Tätigkeit - Zwischenbeschäftigung - Fiktion der Unterlassung - Urteil des BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 12/06 R
0540 - 0548 Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - Fälligkeit des Anspruchs - Rechtsanspruch - Ermessen hinsichtlich Einzelleistung - Sonderrechtsnachfolge - Rechtsnachfolge als Erbe - Begriff der Fälligkeit - Urteil des BSG vom 05.02.2008 - B 2 U 18/06 R
0549 - 0553 Verletztengeld bei Wiedererkrankung - erloschene freiwillige Versicherung - Bestimmung des JAV - Geltung der zuletzt vereinbarten Versicherungssumme - Urteil des BSG vom 04.12.2007 - B 2 U 33/06 R
0554 - 0561 Verletztengeld - Dauer des Verletztengeldanspruchs - Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen UV - Verweisungstätigkeit - anerkannter Ausbildungsberuf - keine Verweisung auf andere Beschäftigung - generelles Erfordernis einer wesentlichen Übereinstimmung mit bisher verrichteter Arbeit - Geltung auch für ungelernte Arbeiten - keine Höchstgrenze von 78 Wochen für Verletztengeld - Urteil des BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 31/06 R
0562 - 0576 Beitragsänderungsbescheid - Nachtragsbeitrag - Ermessensentscheidung - Auslegung - Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 19.12.2007 - L 17 U 37/07
0577 - 0579 Insolvenzanfechtung - Zahlungen über ein Bankkonto - Befriedigung eines Insolvenzgläubigers im letzten Monat vor Insolvenzeröffnung mit Kreditmitteln - Bestreiten der objektiven Gläubigerbenachteiligung - Schlüssigkeit des Klagevortrags - kein Überschreiten der eingeräumten Kreditlinie - Beschluss des BGH vom 27.03.2008 - IX ZR 210/07
0580 - 0584 Insolvenzanfechtung - Benachteiligung der Insolvenzgläubiger - Anfechtbarkeit einer von der Bank veranlassten Überweisung einer der Kontopfändung zugrunde liegenden Forderung von dem überzogenen Schuldnerkonto - Urteil des BGH vom 28.02.2008 - IX ZR 213/06
0585 - 0593 Regressanspruch nach § 110 SGB VII - kein Mitverschulden des Verletzten - vergebliches Anmahnen eines Gerüsts - Urteil des LG Schweinfurt vom 19.10.2007 - 23 O 672/06
0601 - 0608 Hinweis auf Rundschreiben DGUV