Die CLP-Verordnung

Nach den in der CLP-Verordnung vorgegebenen Kriterien müssen alle chemischen Stoffe und Gemische, die in der EU in Verkehr gebracht werden, gemäß ihren gefährlichen Eigenschaften (physikalischen Gefahren, Gesundheitsgefahren, Umweltgefahren) in Gefahrenklassen und Gefahrenkategorien eingestuft werden. Gefahrenkategorien unterteilen eine Gefahrenklasse weiter und ermöglichen so innerhalb einer Gefahrenklasse die Differenzierung in unterschiedliche Schweregrade einer Gefahr (z. B. Gefahrenklasse "Akut toxisch" mit den Gefahrenkategorien 1 bis 4, wobei Kategorie 1 die höchste Gefahr anzeigt).

Zur Kennzeichnung gehören die durch das GHS weltweit standardisierten Gefahrenhinweise (H-Sätze), Sicherheitshinweise (P-Sätze) und GHS-Gefahrenpiktogramme; EU-weit gibt es zusätzlich ergänzende EUH-Sätze. Diese Kennzeichnungselemente sollen die Anwendenden eines Stoffes oder eines Gemischs über die damit verbundenen Risiken informieren und eine sichere Handhabung der Chemikalien gewährleisten. Die Gefahrenkennzeichnung und -kommunikation erfolgt mit Hilfe von Kennzeichnungsetiketten und Sicherheitsdatenblättern.

Für Stoffe und Gemische, von denen Gefahren wie Sensibilisierung, Keimzellmutagenität, Karzinogenität, Reproduktionstoxizität oder endokrine Disruption ausgehen oder die persistent, bioakkumulierbar oder toxisch sind, behält sich die EU vor, eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung (Classification, Labelling and Harmonisation, CLH) vorzugeben - auch Legaleinstufung genannt. Dies geschieht auf Vorschlag von Mitgliedstaaten, Herstellern, Importeuren oder nachgeschalteten Anwendern im Rahmen eines festgelegten Verfahrens (CLH-Verfahren). Auf Grundlage wissenschaftlicher Informationen prüft der Ausschuss für Risikobewertung (RAC) der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) diesen Vorschlag und verfasst ein Einstufungsdossier (CLH-Dossier) für eine öffentliche Konsultation. Anhand dieser Ergebnisse erlässt die Europäische Kommission einen delegierten Rechtsakt, der die harmonisierte Einstufung festlegt.

Stoffe mit harmonisierter Einstufung sind in der Tabelle 3 des Anhangs VI der CLP-Verordnung gelistet. Über Anpassungsrichtlinien, die sogenannten ATP (Adaptation to Technical and Scientific Progress, also Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt) werden diese Informationen stetig durch neue harmonisierte Einstufungen ergänzt.

Ist ein Stoff in Tabelle 3, Anhang VI gelistet, muss ein herstellendes oder importierendes Unternehmen die gelisteten harmonisierten Gefahrenklassen und Gefahrenkategorien übernehmen (Artikel 15 (4), CLP). An den in Tabelle 3 gelisteten Gefahrenklassen und Gefahrenkategorien dürfen keine Änderungen vorgenommen werden.

Ausnahmen bilden die sogenannten Mindesteinstufungen, die in Anhang VI, Nr. 1.2, CLP-Verordnung definiert sind. Sie resultieren aus der Umwandlung von Einstufungen der außer Kraft gesetzten Richtlinie 67/548/EWG in die Gefahrenklassen- und -kategorien der CLP-Verordnung. Mindesteinstufungen sind in Tabelle 3 mit */**/*** oder **** gekennzeichnet.

Ist eine Mindesteinstufung angegeben, ist der Hersteller/Importeur verpflichtet, diese zu prüfen und bei entsprechenden Kenntnissen die Einstufung anzupassen. Dabei ist immer nur eine Verschärfung der Mindesteinstufung zulässig.

Mindesteinstufungen können sich auf

• Die Gefahrenkategorie (*) (z. B. bei der Gefahrenklasse "Akute Toxizität"),
• den Expositionsweg (**) (z. B. bei der Gefahrenklasse "Spezifische Zielorgan-Toxizität", STOT) oder
• die konkrete Wirkung (***) bei den Gefahrenhinweisen H360/H361 beziehen.
• Ist eine physikalische Gefahr als Mindesteinstufung angegeben (****) muss der Hersteller/Importeur diese prüfen und ggf. eine strengere Gefahrenkategorie zuordnen oder sogar, wenn notwendig (nur bei physikalischen Gefahren), in eine strengere Gefahrenklasse einstufen.

Für die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Gemische sind - mit Ausnahme der harmonisierten Einstufung - die Hersteller, Importeure und nachgeschalteten Anwender (z. B. bei der Formulierung von Gemischen) verantwortlich. Sie müssen die ermittelten Gefahren allen Beteiligten in der Lieferkette, einschließlich den Verbrauchenden, in geeigneter Form zur Verfügung stellen.

Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender sind nach Artikel 15 (1) CLP verpflichtet, sich fortlaufend über neue wissenschaftliche und technische Erkenntnisse zu informieren, die sich auf die Einstufung der Stoffe oder Gemische, die sie in Verkehr bringen, auswirken können sowie die Einstufung entsprechend anzupassen.

Im Fall einer harmonisierten Einstufung, müssen Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender die in Anhang VI, Tabelle 3 gelisteten Gefahrenklassen und -kategorien übernehmen. Dabei müssen sie die harmonisierte Einstufung um weitere Gefahrenklassen ergänzen, wenn ihnen entsprechende Informationen vorliegen, die eine Einstufung in eine weitere Gefahrenklasse erforderlich machen. Wenn aus ihrer Sicht die harmonisierte Einstufung zu verschärfen ist, so ist ein CLH-Verfahren durchzuführen.