Wer muss Arbeitskleidung und Persönliche Schutzausrüstung bezahlen?

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) ist jede Ausrüstung oder Bekleidung, die von den Beschäftigten zum Schutz gegen Unfall- oder Gesundheitsgefährdungen benutzt bzw. getragen wird. Dabei kann es sich zum Beispiel um Sicherheitsschuhe, eine Schutzbrille, Chemikalienschutzhandschuhe, Gehörschutz oder um Stech- und Schnittschutz handeln. Welche Art von PSA benötigt wird, ergibt sich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung. Die Persönliche Schutzausrüstung ist grundsätzlich vom Arbeitgeber bereitzustellen, d. h. er muss geeignete PSA auswählen, beschaffen, warten und falls erforderlich instand halten oder ersetzen. Die Kosten für all diese Maßnahmen muss er tragen und darf sie nicht den Beschäftigten auferlegen (vgl. § 3 (3) ArbSchG sowie § 2 (5) DGUV Vorschrift 1 (bisher BGV A1).

Arbeitskleidung ist dagegen die Bekleidung, die an Stelle, in Ergänzung oder zum Schutz der Privatkleidung bei der Arbeit getragen wird. Sie hat keine spezifische Schutzfunktion gegen schädigende Einflüsse, dient also primär nicht der Sicherheit bzw. dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten (vgl. Abschnitt 2 Nr. 3 DGUV Regel 112-189, bisher BGR 189). Hierzu zählen u. a. die Berufskleidung des Küchenpersonals, der Arbeitskittel des Haustechnikers oder die Schuhe der Servierkräfte.

Obwohl auch an die Arbeitskleidung unter Arbeitsschutzgesichtspunkten bestimmte Anforderungen gestellt werden, z. B.

  • rutschhemmende Sohle bei Arbeitsschuhen,
  • langärmlige Oberbekleidung, wenn mit Spritzern heißer Flüssigkeit zu rechnen ist,
  • Bekleidung aus Material, das nicht leicht Feuer fängt, wenn mit offenen Flammen umgegangen wird oder
  • eng anliegende Kleidung, wenn an drehenden Teilen gearbeitet wird,
handelt es sich dabei nicht um Persönliche Schutzausrüstungen. Eine kostenlose Bereitstellung oder Reinigung der Arbeitskleidung durch den Arbeitgeber ist daher auch nicht gesetzlich vorgeschrieben.