FAQ Themenfeld "Erdbau"

offene Baugrube mit Stützbalken

Bild: BG BAU

Sind Rückfahrpieper oder –rauscher bei Baumaschinen Pflicht?
Dürfen Rückfahrpieper oder –rauscher bei Baumaschinen ausgeschaltet werden?

In unserer Stellungnahme möchten wir uns auf den Bereich der selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, hier insbesondere auf die Erd- und Straßenbaumaschinen, konzentrieren. Des Weiteren weisen wir darauf hin, dass sich unsere Anmerkungen nicht auf die StVZO bzw. StVO beziehen.

Die relevanten Grundlagen für das Inverkehrbringen von Maschinen regelt die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Die nationale Umsetzung erfolgt durch das Produktsicherheitsgesetz bzw. die 9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (9. ProdSV). Der Betrieb von Maschinen ist in der Betriebssicherheitsverordnung beschrieben.

Das Thema "Rückfahrsignalanlagen" ist in dem oben beschriebenen Regelwerk in Zusammenhang mit den dort beschriebenen Anforderungen an die Sicht des Maschinenführers zu betrachten:

Auszug aus 2006/42/EG Anhang I:

1. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen

1.2.2. Stellteile (Absatz 5):

Von jedem Bedienungsplatz aus muss sich das Bedienungspersonal vergewissern können, dass niemand sich in den Gefahrenbereichen aufhält, oder die Steuerung muss so ausgelegt und gebaut sein, dass das Ingangsetzen verhindert wird, solange sich jemand im Gefahrenbereich aufhält.

(Absatz 6):

Ist das nicht möglich, muss die Steuerung so ausgelegt und gebaut sein, dass dem Ingangsetzen ein akustisches und/oder optisches Warnsignal vorgeschaltet ist. Einer gefährdeten Person muss genügend Zeit bleiben, um den Gefahrenbereich zu verlassen oder das Ingangsetzen der Maschine zu verhindern.

Ergänzend ist zu beachten:

3. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen

3.3.1. Stellteile (Absatz 6):

Nummer 1.2.2 Absatz 6 betreffend akustische und/oder optische Warnsignale gilt nur für Rückwärtsfahrt.

Der Möglichkeit die Fahr- und Arbeitsbewegung der Maschine ausreichend kontrollieren und sicher zu bedienen zu können, ist durch geeignete Kontrollmaßnahmen sicher zu stellen. Bei den von uns behandelten Maschinen ist dies durch die Schaffung von Sicht zu gewährleisten.

Dies wird durch die harmonisierte Normenserie EN 474 Teil 1 bis Teil 12 konkretisiert.

Automatische Warneinrichtungen sind nur für bestimmte Sonderfälle vorgesehen, hierauf geht die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG im Anhang I, 3.6 "Informationen und Angaben", 3.6.1 "Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise", Absatz 3 ein:

Ferngesteuerte Maschinen, bei denen unter normalen Einsatzbedingungen ein Stoß- oder Quetschrisiko besteht, müssen mit geeigneten Einrichtungen ausgerüstet sein, die ihre Bewegungen anzeigen, oder mit Einrichtungen zum Schutz von Personen vor derartigen Risiken. Das gilt auch für Maschinen, die bei ihrem Einsatz wiederholt auf ein und derselben Linie vor- und zurückbewegt werden und bei denen der Fahrer den Bereich hinter der Maschine nicht direkt einsehen kann.

Ergänzend sei in diesem Zusammenhang auch noch auf die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Anhang 1, Abschnitt 3.1.6 d hingewiesen:

Reicht die direkte Sicht des Fahrers nicht aus, um die Sicherheit zu gewährleisten, sind geeignete Hilfsvorrichtungen zur Verbesserung der Sicht anzubringen.

Bei den vom Hersteller zusätzlich angebrachten Einrichtungen, die nach Aktivierung der Rückwärtsfahrt kontinuierliche akustische Warntöne (Dauerpiepen oder -rauschen) erzeugen, handelt es sich unserer Auffassung nach nicht um geeignete Schutzmaßnahmen gegen Gefährdungen durch Sichteinschränkungen bei Erdbaumaschinen im üblichen Einsatz.

Gemäß Punkt 1 im Anhang 2 BetrSichV müssen die Mindestanforderungen aus Anhang 2 zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV einbezogen werden. Wird bei dem Vorhandensein von geeigneten Schutzeinrichtungen (z. B. Spiegel oder nach hinten vorrangig Kamera-/ Monitorsysteme) ein Dauerpieper oder –rauscher abgeschaltet, so müssen als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung Fahrer und Personen im Umfeld der Erdmaschine nachweislich (schriftliche Dokumentation erforderlich) über die Abschaltung des Dauerpiepers/-rauschers sowie die Sichtverhältnisse von Erdbaumaschinen und das richtige Verhalten im Umfeld von Erdbaumaschinen unterwiesen werden.

Abschließend sei noch festgehalten, dass im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auch viele Gründe gegen den Einsatz von "Dauerpiepern" oder "Dauerrauschern" sprechen können:

  • Wenn mehrere Maschinen mit derartigen Systemen auf einer Baustelle arbeiten, sind die Beschäftigten einem z.T. dauernden zusätzlichen Geräuschpegel ausgesetzt.
  • Eine Lokalisierung einer sich annähernden Maschine wird hierdurch erschwert.
  • Bei den im Bereich derartiger Systeme arbeitenden Beschäftigten tritt ein Gewöhnungseffekt auf.
  • Besondere Gefährdungen entstehen, wenn gleichzeitig Maschinen/Fahrzeuge ohne derartige Systeme auf der Baustelle zum Einsatz kommen.
  • Der Fahrer verlässt sich darauf, dass die Beschäftigten im Umfeld der Maschine auf das Warnsignal reagieren.

Aus den vorgenannten Gründen sind derartige Systeme unter anderem auch nicht in der DIN EN 474-1 "Erdbaumaschinen – Sicherheit" vorgesehen.