SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen
Grundlage für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie bildet der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Der vorliegende Schutzstandard konkretisiert die dort formulierten Arbeitsschutzmaßnahmen sowohl für allgemeinbildende als auch berufsbildende Schulen.
Fragen zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) sind an die für den Infektionsschutz zuständigen Gesundheitsämter, -behörden und -ministerien der einzelnen Bundesländer zu richten. Bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen in Schulen sind die landesspezifischen Empfehlungen und Vorgaben der Schulbehörden bzw. Bildungsministerien zu berücksichtigen. In vielen Bundesländern stellen die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand ebenfalls landesspezifische Hilfen zur Verfügung:
Ziel der vorliegenden Schutzmaßnahmen ist es, die Sicherheit und Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten zu gewährleisten, durch Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen, den Schulbetrieb unter Berücksichtigung der besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen in sinnvollen Schritten wiederaufzunehmen und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen.
Um diese Ziele zu erreichen, gelten zwei Grundsätze:
Die folgenden Schutzmaßnahmen richten sich an alle in der Schule befindlichen Personen wie Beschäftigte (Lehrpersonal, Verwaltungsangestellte, Hausmeisterinnen und Hausmeister), Schülerinnen und Schüler, Erziehungsberechtigte und Ehrenamtliche sowie externe Personen, die sich in der Schule aufhalten. Für Kinder in Horten sollen in Abhängigkeit von den räumlichen Voraussetzungen und der organisatorischen Einbindung die altersgerechten Regelungen aus den Schutzstandards Kindertagesbetreuung oder Schule umgesetzt werden. Die Rangfolge der beschriebenen Schutzmaßnahmen geht dabei von technischen über organisatorische bis zu personenbezogenen Maßnahmen.
In Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind aufgrund der unterschiedlichen Ausrichtungen und des zum Teil damit verbundenen Pflegebedarfs besondere Maßnahmen abzuleiten. Die Maßnahmen sind auf Grundlage der länderspezifischen Reglungen und unter Berücksichtigung der jeweiligen Förderbedarfe zu treffen.
Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie des nichtpädagogischen Personals in öffentlichen Schulen ist zum einen der Schulsachkostenträger, zum anderen der Schulhoheitsträger, der diese Aufgabe auf die Schulleiterin bzw. den Schulleiter delegiert hat. Somit nehmen in öffentlichen Schulen zwei Unternehmer die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit wahr.
Der Schulsachkostenträger ist zuständig für die sichere Gestaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, der schulischen Freiflächen, der Einrichtungen sowie der Lern- und Lehrmittel. Zudem ist er verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten wie Schulverwaltungspersonal und Hausmeisterinnen und Hausmeister sowie der Schülerinnen und Schüler.
Die Schulleitung ist verantwortlich für die Umsetzung der Schulvorschriften und curricularen Vorgaben. Als Vertretung des Arbeitgebenden vor Ort ist sie außerdem verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten des Schulhoheitsträgers, also vor allem der Lehrkräfte. In öffentlichen Schulen sind die Beschäftigten in der Regel Landesbedienstete, also Bedienstete des Schulhoheitsträgers. Bei Schulen in freier Trägerschaft handelt es sich um Bedienstete des Schulträgers.
Bei Schulen in freier Trägerschaft liegt die alleinige Verantwortung beim Schulträger.
