SARS-CoV-2 – Schule

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist zum 25.05.2022 außer Kraft getreten.

Aktuelle Vorgaben für die Schulen werden durch die Länder geregelt. Bitte informieren Sie sich deshalb regelmäßig in Hinblick auf Musterhygienepläne bei den zuständigen Landesbehörden über mögliche spezielle Regelungen zur aktuellen Situation (z. B. Rahmenhygieneplan, Pandemiepläne etc.).

Die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand stellen ebenfalls landesspezifische Praxishilfen und Empfehlungen zur Verfügung.

Nach § 36 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind Schulen verpflichtet, in einem Hygieneplan innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Einhaltung der Infektionshygiene festzulegen. Nicht nur zum Schutz vor Infektionen (z. B. SARS-CoV-2) sondern für einen umfassenden Gesundheitsschutz sind allgemeine Maßnahmen der Hygiene sinnvoll. Musterhygienepläne werden in den einzelnen Bundesländern oder auch von einzelnen Sachkostenträgern zur Verfügung gestellt und sind an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anzupassen.

Außerdem sind Arbeitgeber nach § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Dazu zählen auch Maßnahmen zur Sicherstellung der Hygiene und Vermeidung von Infektionsgefahren (z. B. SARS-CoV-2) in der Schule.

Die erforderlichen Schutzmaßnahmen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und umgesetzt werden. Je nach Gefährdungslage z. B. durch regional hohe Inzidenzen, Ausbruchsgeschehen in der Schule oder durch das Auftreten von kritischen Varianten von SARS-CoV-2 und abhängig von dem Infektionsrisiko bei der jeweiligen Tätigkeit, müssen die erforderlichen Maßnahmen in der Gefährdungsbeurteilung abgeleitet werden.

Mögliche zusätzliche Maßnahmen bei einem wieder steigenden Infektionsgeschehen sind auch im Maßnahmenkonzept zu finden. Außerdem sind diese Präventionsmaßnahmen in den ergänzenden Empfehlungen zur GBU zusammengefasst.

Informationen für "besonders schutzbedürftige Beschäftigte" finden Sie hier auf den Seiten des BMAS.

  • Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit in der Schule

    Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie des nichtpädagogischen Personals in öffentlichen Schulen ist zum einen der Schulsachkostenträger, zum anderen der Schulhoheitsträger, der diese Aufgabe auf die Schulleiterin bzw. den Schulleiter delegiert hat. Somit nehmen in öffentlichen Schulen zwei Unternehmer die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit wahr.

    Der Schulsachkostenträger ist zuständig für die sichere Gestaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, der schulischen Freiflächen, der Einrichtungen sowie der Lern- und Lehrmittel. Zudem ist er verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten wie Schulverwaltungspersonal und Hausmeisterinnen und Hausmeister sowie der Schülerinnen und Schüler.


    Grafik: Sicherheitsorganisation in öffentlichen Schulen

    Die Schulleitung ist verantwortlich für die Umsetzung der Schulvorschriften und curricularen Vorgaben. Als Vertretung des Arbeitgebenden vor Ort ist sie außerdem verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten des Schulhoheitsträgers, also vor allem der Lehrkräfte. In öffentlichen Schulen sind die Beschäftigten in der Regel Landesbedienstete, also Bedienstete des Schulhoheitsträgers. Bei Schulen in freier Trägerschaft handelt es sich um Beschäftigte des Schulträgers.

    Grundsätzlich ist in öffentlichen Schulen eine Abstimmung über die Zuständigkeit und Vorgehensweise zwischen Schulsachkostenträger und Schulhoheitsträger, vertreten durch die Schulleitung, erforderlich. Diese werden von den jeweils zuständigen Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärztinnen / Betriebsärzten beraten.


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    Sicherheitsorganisation in öffentlichen Schulen

    Bei Schulen in freier Trägerschaft liegt die alleinige Verantwortung beim Schulträger.


  • Gefährdungsbeurteilung

    Der Schulsachkostenträger hat in seinem Zuständigkeitsbereich eine Gefährdungsbeurteilung für seine Beschäftigten (in der Regel sind dies Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einer Schule), Ehrenamtliche sowie Schülerinnen und Schüler durchzuführen. Die Verpflichtung zur Gefährdungsbeurteilung für die Schülerinnen und Schüler ergibt sich aus der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift 1), nach der die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen auch zum Schutz von Versicherten gelten, die keine Beschäftigten sind.

    Der Schulhoheitsträger hat ebenfalls die Aufgabe, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und zwar für die Arbeitsplätze der Lehrkräfte und den inneren Schulbereich. Er hat diese Aufgabe an die Schulleiterin oder den Schulleiter delegiert. Es ist erforderlich, die Gefährdungsbeurteilung auch auf die Maßnahmen während des Unterrichts und sonstiger schulischer Veranstaltungen für Schülerinnen und Schüler auszuweiten, da eine Trennung in den Abläufen des schulischen Alltags oft nicht möglich ist. Begründet wird dies durch die Aufsichtspflicht der Schule, die unter anderem das Ziel beinhaltet, in der Schule tätige Personen und Dritte in und außerhalb der Schule vor körperlichen und materiellen Schäden zu schützen.

    Beide Schulträger haben die bestehende Gefährdungsbeurteilung und die festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes hinsichtlich eventuell zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des schulischen Infektionsschutzes zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren. Das Ableiten der Maßnahmen muss in Abhängigkeit von den schulischen Gegebenheiten vor Ort erfolgen. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist ebenfalls die zusätzlich zu betrachtende psychische Belastung zu erfassen. Des Weiteren müssen Wechselwirkungen mit anderen Arbeitsschutzmaßnahmen und gegebenenfalls bestehende Zielkonflikte berücksichtigt werden. Insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung und Einhaltung verhaltensbezogener Maßnahmen ist ein Mitwirken aller am Schulleben Beteiligten erforderlich, um ein adäquates Sicherheits- und Gesundheitsbewusstsein zu entwickeln und aufrecht zu erhalten. Jeder einzelne muss im Rahmen seiner Möglichkeiten Verantwortung übernehmen.

  • Arbeitskreis Sicherheit und Gesundheit

    Es wird empfohlen, einen schulinternen Arbeitskreis einzurichten, der die Gefährdungsbeurteilung zum Thema Infektionsschutz bei Bedarf aktualisiert sowie die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen überprüft. Der Arbeitskreis sollte sich zusammensetzen aus Schulleitung, Trägervertretung, Sicherheitsbeauftragten, Mitarbeitervertretung (Lehrer- oder Betriebsrat), Schwerbehindertenvertretung, ausgewählten Lehrkräften, ggfs. Eltern- und / oder Schülervertretung, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin / Betriebsarzt sowie anlassbezogen weiteren Personen (z.B. Beratungslehrkräfte, Schulpsychologen).