(Stand: 03. Februar 2021)

Mit der Corona-ArbSchV (PDF, 328 kB)sind seitens des Bundeministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) weitere Maßnahmen erlassen worden, die eine Ausbreitung von SARS-CoV-2 und seinen Mutationen noch wirksamer eindämmen sollen. Die folgenden Ausführungen dienen der Erläuterung zur Anwendung der Corona-ArbSchV in der Kindertagesbetreuung und sind als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Schutzstandard Kindertagesbetreuung während ihrer Gültigkeitsdauer zu sehen. Zitate der Verordnung sind kursiv dargestellt. Die so gekennzeichneten Anforderungen sind für Arbeitgebende verpflichtend.

Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern sind weiterhin zu beachten (§1 Abs. 2 Corona-ArbSchV).

Derzeit ist eine noch weitergehende Kontaktreduzierung zwischen allen Personen auf ein absolutes Minimum in der Arbeitswelt erforderlich (§ 2 Corona-ArbSchV), dies schließt Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung mit ein.

Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor persönlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesbetreuung ist zu aktualisieren oder zu ergänzen. Dabei sind folgende Anforderungen aus der CoronaArbSchV zu berücksichtigen:

Maßnahmen zur Kontaktreduktion (§2 Corona-ArbSchV)

"Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren." (§2 Abs. 2 Corona-ArbSchV)
Dies kann z. B. den Aufenthalt von Beschäftigten in Pausen- und Besprechungsräumen oder im Leitungsbüro betreffen.

"Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie zu ersetzen." (§2 Abs. 3 Corona-ArbSchV) Siehe bisherige Empfehlungen im Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu "Dienstreisen und Meetings" und zur "Übergabe von Kindern (Bringen und Abholen)".

"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen." (§2 Abs. 4 Corona-ArbSchV)
Das betrifft insbesondere die mittelbare pädagogische Arbeit wie Ausarbeitung von Betreuungsangeboten und Projekten sowie Dokumentationen von Entwicklungsprozessen der Kinder. Siehe bisherige Empfehlungen im Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu "Homeoffice".

"Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, so darf eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten werden, soweit die 1/14 auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen [...]." (§2 Abs. 5 Corona-ArbSchV)
Für die pädagogische Arbeit mit Kindern sind Körperkontakte wie bei der Pflege und Umkleide, beim Trösten und zur Beziehungs- und Bindungssicherheit unumgänglich. Dies lässt die Umsetzung der nicht zu unterschreitenden Mindestfläche kaum zu. Deshalb muss auf andere geeignete Schutzmaßnahmen wie Betreuung in festen Gruppen, Lüften und Aufenthalt an der frischen Luft gesetzt werden. Siehe hierzu die bisherigen Empfehlungen im Schutzstandard Kindertagesbetreuung zur "Organisation der Kinderbetreuung" und zur "Lüftung".

Es wird empfohlen, den Personaleinsatz in der Einrichtung unter Berücksichtigung des geltenden Betreuungsumfangs (Anzahl der Kinder in der Einrichtung und Betreuungszeiten) auf das notwendige Maß zu begrenzen.

Mund-Nasen-Schutz (§3 Corona-ArbSchV)

"Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder [...] vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn

1. die Anforderungen an die Raumbelegung nach §2 nicht eingehalten werden können, oder
2. der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, oder
3. bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist.

Die Beschäftigten haben die [...] vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken zu tragen“ (§3 Abs. 1 Corona-ArbSchV).

Um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARSCoV-2 in der Kindertagesbetreuung zu minimieren, sollten den Beschäftigten mindestens medizinische Gesichtsmasken (= Mund-Nasen-Schutz) bzw. FFP2-Masken oder vergleichbare Masken (s. Anhang Corona-ArbSchV (PDF, 328 kB)) zur Verfügung gestellt werden, da in der Kindertagesbetreuung die oben genannten Anforderungen nicht eingehalten werden können. Eine medizinische Gesichtsmaske stellt in der aktuellen unklaren Situation eine Mindestanforderung dar. Ein höherer Eigenschutz kann durch eine ordnungsgemäß getragene FFP2-Maske realisiert werden.

Die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Masken entsprechend den Empfehlungen zur "Mund-Nase-Bedeckung" im Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu tragen.

Es ist zu gewährleisten, dass

• Nutzende in Bezug auf das Tragen und das An- und Ablegen der Masken fachkundig unterwiesen werden;
• Masken bei Durchfeuchtung oder nach Ablauf der empfohlenen Tragezeit gewechselt werden;
• bei FFP2-Masken eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten wird;
• Tragezeiten und Tragepausen festgelegt werden.

Die möglicherweise erhöhte Belastung durch das Tragen von Atemschutzmasken (z. B. FFP2-Masken) im Vergleich zu medizinischen Gesichtsmasken ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.