Deutsche Vorschriften für Tätigkeiten mit Kühlschmierstoffen

Stilisiertes Deutsches Recht aus Paragrafzeichen und 3D-Umriss des Landes in Nationalfarben

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Für Tätigkeiten mit Kühlschmierstoffen (KSS) sind neben dem Arbeitsschutzgesetz die in Tabelle 1 zusammengestellten deutschen Gesetze zu berücksichtigen, die u. a. auch die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für den Vollzug von EU-Verordnungen in Deutschland schaffen.

Tabelle 1: Übersicht der für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit KSS relevanten Gesetze
Gesetz Inhalt Zugrunde liegende Verordnungen (VO) und Richtlinien (RL) der EU
Arbeitssicher-heitsgesetz
Bestellung von Betriebsärzten, Sicherheitsingenieuren und anderen Fachkräften für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber
Chemikaliengesetz


Schutz des Menschen und der Umwelt vor
schädlichen Einwirkungen durch gefährliche Stoffe und Gemische
RL 98/24/EG
VO 1272/2008
VO 1907/2006
VO 528/2012
Produktsicher-heitsgesetz
Sicherheitsanforderungen an technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte RL 2001/95/EG
RL 94/9/EG
RL 2006/42/EG
RL 89/686/EWG
Sozialgesetzbuch VII Rechtsgrundlage für die Gesetzliche Unfallversicherung

Für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit KSS sind u. a. die in Tabelle 2 zusammengestellten Verordnungen relevant:

Tabelle 2: Übersicht der für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit KSS relevanten Verordnungen
Verordnung (VO) Inhalt Zugrunde liegende Verordnungen (VO) und Richtlinien (RL) der EU (Beispiele)
Arbeitsstätten-VO Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten RL 89/654/EWG
RL 92/58/EWG
Betriebs-sicherheits-VO Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes RL 2009/104/EG
RL 1999/92/EG
Biostoff-VO Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen RL 2000/54/EG

Chemikalien-verbots-VO Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse VO 1907/2006
RL 98/24/EG
Explosionsschutz-produkte-VO (11. ProdSV) Bereitstellung von neuen Geräten und Schutzsystemen, die zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen vorgesehen sind, auf dem Markt RL 94/9/EG
Gefahrstoff-VO Schutz des Menschen und der Umwelt vor Gefahrstoffen VO 1907/2006
VO 1272/2008
RL 98/24/EG
RL 2004/37/EG
Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutz-VO Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen RL 2003/10/EG
Maschinen-VO Bereitstellung von neuen Maschinen und neuen unvollständigen Maschinen auf dem Markt RL 2006/42/EG
PSA-Benutzungs-VO Auswahl, Bereitstellung, Wartung, Reparatur, Ersatz sowie Lagerung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) durch den Arbeitgeber RL 89/656/EWG
VO zur arbeitsmedi-zinischen Vorsorge Regelung der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Betrieb RL 89/391/EWG

Allgemeine Erläuterungen

Literatur/Informationen/Links

Kontakt:

Portal Kühlschmierstoffe

Fachbereich 3: Gefahrstoffe: Umgang - Schutzmaßnahmen