Allgemeines zu REACH und Übergangsbestimmungen

Bei REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) handelt es sich um die grundlegende Verordnung für das neue EU-Chemikalienrecht, mit dem eine europaweite Vereinheitlichung erreicht werden soll. Sie wurde am 18.12.2006 endgültig verabschiedet und trat zum 01.06.2007 in Kraft.

Das REACH-System sieht vor, dass Unternehmen einen chemischen Stoff in einer zentralen Datenbank registrieren müssen, wenn sie diesen Stoff in Mengen ab einer Tonne pro Jahr herstellen oder in die EU einführen wollen. Für diese Registrierung ist ein nach Mengen gestaffelter Zeitplan vorgesehen (Übergangsregelung).

In der Zeit vom 01.06.2008 bis zum 01.12.2008 fand die Vorregistrierung statt, die Voraussetzung dafür ist, die folgenden Übergangsregelungen in Anspruch nehmen zu können:

  • 01.01.2009: Veröffentlichung der Daten der Vorregistrierung durch die Agentur
  • bis 01.12.2010 erfolgt die Registrierung von Stoffen ≥ 1000 t/a, von umweltgefährdenden Stoffen ≥ 100 t/a und KMR-Stoffen* ≥ 1 t/a
  • bis 01.06.2013 Registrierung von Stoffen ≥ 100 t/a
  • bis 01.06.2018 Registrierung von Stoffen ≥ 1 t/a.

* KMR = karzinogen, keimzellmutagen und reproduktionstoxisch der Kategorien 1 oder 2
(REACH-VO Artikel 23)

Bei der eigentlichen Registrierung ist der Agentur ein Technisches Dossier vorzulegen, das Daten über den Stoff und Informationen über die Risikomanagementmaßnahmen enthält. Die Informationsanforderungen richten sich nach der jährlich hergestellten bzw. eingeführten Menge. Jede Registrierung erhält eine Registriernummer und ein Registrierdatum. Für Stoffe in Mengen ab 10 t pro Jahr ist ein Stoffsicherheitsbericht erforderlich.

Zur Registrierung eines Stoffes gehören auch die entsprechenden Verwendungen. Hersteller und Importeure müssen sich daher mit den Risiken sämtlicher Verwendungen befassen, die ihnen von den nachgeschalteten Anwendern mitgeteilt werden. Der Hersteller ist aber nicht dazu verpflichtet, einen Stoff für eine Verwendung registrieren zu lassen, die von ihm nicht vorgesehen ist.

Bestimmte Stoffe sind von der Registrierungspflicht ausgenommen, andere werden als schon registriert angesehen. Isolierte Zwischenprodukte müssen registriert werden, aber es wird meist nur eine begrenzte Anzahl an Informationen verlangt. Die bei der normalen Verwendung eines Erzeugnisses zur Freisetzung vorgesehenen Stoffe müssen registriert werden und die unbeabsichtigt freigesetzten Stoffe müssen der Agentur mitgeteilt werden, wenn sie als gefährlich eingestuft sind und die entsprechende Mengenschwelle überschreiten.

Besonders besorgniserregende Stoffe bedürfen der Zulassung.

Zum 01.12.2010 gelten die Meldeverpflichtungen für das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
(GHS-VO (EG) Nr. 1272/2008).