Herkunft deutscher Luftgrenzwerte

Europäische Kommission

Die EG-Kommission hat 1990 eine informelle Arbeitsgruppe mit der Bezeichnung „Scientific Expert Group“ (SEG) einberufen, deren Status fünf Jahre später formalisiert wurde. Seither heißt dieses Gremium „Scientific Committee for Occupational Exposure Limits to Chemical Agents“ (SCOEL) oder, in der etwas sperrigen deutschen Übersetzung, „Wissenschaftlicher Ausschuss für Grenzwerte berufsbedingter Exposition gegenüber chemischen Arbeitsstoffen“ [1]. Es soll aus maximal 21 Mitgliedern mit Spezialkenntnissen in Chemie, Toxikologie, Epidemiologie, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene aus den Staaten der EU bestehen.

Das SCOEL bewertet vorhandene toxikologisch-arbeitsmedizinische Datensammlungen nach eigenen Kriterien [2] und schlägt in einem kurzen, SUM-DOC genannten Begründungsdokument einen Luftgrenzwert vor. Dieses Papier stellt die Kommission anschließend den interessierten Parteien für sechs Monate zur Kommentierung zur Verfügung. Nach einer abschließenden Diskussion unter Einbeziehung des SCOEL wird das – gegebenenfalls überarbeitete – Begründungsdokument verabschiedet und von der Kommission veröffentlicht (SEG [3], SCOEL [4]).

Sobald mehrere Grenzwertempfehlungen verabschiedet sind, beginnt die Kommission Konsultationen mit dem drittelparitätischen „Beratenden Ausschuss für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz“ und entscheidet danach, ob ein verbindlicher Grenzwert (Richtlinie 98/24/EG, Richtlinie 2004/37/EG) oder ein Richtgrenzwert (Richtlinie 91/322/EWG, Richtlinie 2000/39/EG, Richtlinie 2006/15/EG) herausgegeben werden soll. In der Mehrzahl handelt es sich um „Indicative Occupational Exposure Limits“, also Richtgrenzwerte, welche die zuständigen nationalen Behörden bei ihren Erörterungen berücksichtigen müssen. Es besteht jedoch keine ausdrückliche Verpflichtung, den Luftgrenzwert exakt in der von der EG-Kommission empfohlenen Höhe vorzuschreiben.

Verbindliche Luftgrenzwerte der EU (Binding Occupational Exposure Limit Values - BOELVs) stellen dagegen Mindeststandards für die Mitgliedstaaten dar. Die nationale Umsetzung dieser Grenzwerte in Deutschland erfolgt in der Regel durch gleitenden Verweis gemäß § 9 Abs. 7 der Gefahrstoffverordnung auf die entsprechende europäische Richtlinie.

Der oben beschriebene Ablauf der Entscheidungsfindung hat sich erst in den letzten Jahren entwickelt. Für eine Reihe „älterer“ EU-Luftgrenzwerte wurden bisher keine Begründungsdokumente herausgegeben.

Eine ausführliche Beschreibung der EU-Grenzwertsetzung findet sich unter: Arbeitsplatzgrenzwerte und biologische Grenzwerte (in englischer Sprache).