Bundesrahmenempfehlungen

Die Träger der nationalen Präventionsstrategie (Unfall-, Rentenversicherungsträger, Kranken- und Pflegekassen) vereinbaren bundeseinheitliche, trägerübergreifende Rahmenempfehlungen (§ 20d Abs. 3 SGB V). Dabei werden gemeinsame Ziele, vorrangige Handlungsfelder und Zielgruppen, zu beteiligenden Organisationen und Einrichtungen und Dokumentations- und Berichtspflichten festgelegt. Die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie werden dabei berücksichtigt.

Die Bundesrahmenempfehlungen (PDF, 536 kB) wurden erstmals am 19. Februar 2016 von der Nationalen Präventionskonferenz verabschiedet. Die Präventionsträger haben sich darin auf folgende an den Lebensphasen orientierten Zielbereiche verständigt:

Die Bundesrahmenempfehlungen wurden im Zeitraum August 2015 bis Februar 2016 nach einem in der Geschäftsordnung der Nationalen Präventionskonferenz (NPK) verankerten Verfahren erarbeitet.

Verfahren für die trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen

  1. Die stimmberechtigten Mitglieder der NPK erarbeiten unter Einbeziehung der Mitglieder mit beratender Stimme einen Entwurf der trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen und schreiben diese fort.
  2. An der Vorbereitung der trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen werden folgenden Institutionen beteiligt:
  3. Die Träger der Präventionsstrategie beschließen danach eine Fassung der trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen
  4. Zur Fassung nach Abs. 3 wird das Benehmen hergestellt mit den nachstehenden Benehmenspartnern, die hierzu Stellung nehmen können:
  5. Die NPK beschließt unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Benehmenspartner die trägerübergreifenden bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen.